Die Corona-Pandemie ist das alles bestimmende Thema dieser Tage. Neben vielen anderen wirtschaftlich und gesellschaftlich wichtigen Fragen, wurde auch viel und kontrovers über die Einführung einer Corona-Tracing-App diskutiert.
Da auf der einen Seite ein hohes Interesse besteht, Daten der App auch für Forschungszwecke nutzen zu können, war lange der sogenannte zentrale Ansatz, nach dem die Daten zusammengeführt und zentral gespeichert werden sollten, im Gespräch. Hat man von diesem Ansatz nach massiver Kritik gerade erst Abstand genommen und sich für eine dezentralen Speicherung der Daten entschieden, werden Stimmen wie die von Axel Voss, MdEP (CDU) hörbar, wonach Bürger*innen, die die „freiwillige“ App nutzen, Vorteile durch schnellere Lockerungen der pandemiebedingten Restriktionen zuteil werden sollen. Verbraucher- und Datenschützer*innen sowie große Teile der Wissenschaft und Zivilgesellschaft fordern bei der Entwicklung und Anwendung der App echter Freiwilligkeit, Datenschutz und Datensicherheit größtmögliche Priorität einzuräumen.
Beiunserem digitalen Stammtisch wollen wir die rechtlichen und technischen Aspekte einer Corona-Tracing-App in geselliger Runde mit Euch diskutieren.
Wir freuen uns, mit Dr. Malte Engeler einen gleichermaßen kompetenten wie sympathischen Gesprächspartner in unserer Runde begrüßen zu dürfen. Dr. Engeler ist promovierter Rechtswissenschaftler und Richter am Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht. Zuvor war er vier Jahre im Bereich der nationalen und europäischen Datenschutzaufsicht tätig. Zusammen mit anderen Vertreter*innen unterschiedlicher Fachrichtungen aus der Zivilgesellschaft hat Dr. Engeler am 3. Mai 2020 eigeninitiativ einen Vorschlag für ein Begleitgesetz für den Betrieb und die Nutzung einer Corona-Tracing-App vorgelegt.
Wir treffen uns:
Mittwoch, 27. Mai 2020
18.30 – 20.00 Uhr
https://meet.spdnetz.de/stammtisch
Auf zahlreiches virtuelles Erscheinen freuen wir uns ebenso wie auf eine anregende Diskussion.
Mit solidarischen Grüßen
Carmen Sinnokrot & Volkmar Stein