Wenige Gesetzgebungsverfahren haben uns im Forum Netzpolitik und die Netzcommunity insgesamt so bewegt wie die EU-Urheberrechtsreform im letzten Jahr. Das BMJV hat dazu kürzlich einen Diskussionsentwurf veröffentlicht, der insbesondere Regeln für die Einführung der heftig umstrittenen „Uploadfilter“ enthält. Wie bei EU-Richtlinien üblich, stehen den nationalen Gesetzgebern bei einer solchen Umsetzung Spielräume zur Verfügung, von denen im Diskussionsentwurf durchaus Gebrauch gemacht wird. Auch der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) weist in einem Gutachten auf die Spielräume hin und fordert, die Interessen und Rechte der Nutzer*innen zu schützen. Wir wollen mit Euch diskutieren:
Wie positionieren wir uns zum Diskussionsentwurf des BMJV? Werden die verfügbaren Spielräume bei der Umsetzung der Richtlinie ausreichend genutzt?
Digitaler Stammtisch – Deutsche Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform
Wenige Gesetzgebungsverfahren haben uns im Forum Netzpolitik und die Netzcommunity insgesamt so bewegt wie die EU-Urheberrechtsreform im letzten Jahr. Die letztendlich in Bezug auf „Uploadfilter“ unverändert beschlossene Richtlinie muss nun bis Mitte 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Das BMJV hat dazu kürzlich einen Diskussionsentwurf veröffentlicht, der insbesondere Regeln für die Einführung der heftig umstrittenen „Uploadfilter“ enthält. Wie bei EU-Richtlinien üblich, stehen den nationalen Gesetzgebern bei einer solchen Umsetzung Spielräume zur Verfügung, von denen im Diskussionsentwurf durchaus Gebrauch gemacht wird. Auch der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) weist in einem Gutachten auf die Spielräume hin und fordert, die Interessen und Rechte der Nutzer*innen zu schützen. Wir wollen mit Euch diskutieren:
Wie positionieren wir uns zum Diskussionsentwurf des BMJV? Werden die verfügbaren Spielräume bei der Umsetzung der Richtlinie ausreichend genutzt?
EINLADUNG
Virtueller Stammtisch des Forum Netzpolitik der Berliner SPD:
Mittwoch, 15. Juli 2020
19:00-2100: Uhr
Videoschaltung per Jitsi Meet über den unten stehenden Link
TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN
PROGRAMM
19:00 Uhr Begrüßung
19:05 Uhr Impuls zum Positionspapier –
Spielräume nutzen, Verbraucherrechte sichern
Lina Ehrig, Teamleiterin Digitales und Medien (VZBV)
anschließend Offene Frage- und Diskussionsrunde
20:40 Uhr Anträge und Stellungnahmen
21:00 Uhr Veranstaltungsende
Link zum Event: https://meet.spdnetz.de/DigitalerStammtisch
Die Veranstaltung ist voraussichtlich nicht vollständig barrierefrei. Bei Hilfebedarf bitten wir um rechtzeitige Kontaktaufnahme.
