In der Sitzung wollen wir die vom Landesparteitag erbetenen Stellungnahmen zu verschiedenen Anträgen sowie ggf. eigene Anträge für den nächsten Landesparteitag beschließen.
Tagesordnung:
19.00 Uhr: Begrüßung TOP 1: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Hass auf Telegram – Geltendes Recht auch online durchsetzen“ TOP 2: Stellungnahme des FNP zu zwei gleichlautenden Anträgen „Hände weg von den Daten – Kein Big Data für die Polizei!“ TOP 3: Stellungnahme des FNP zu verschiedenen Anträgen rund um das Thema „Digitale BVV“ TOP 4: Weitere Anträge TOP 5: Verschiedenes 21.00 Uhr: Ende
hiermit möchten wir Euch zur nächsten Sitzung des Forum Netzpolitik einladen. Die Sitzung wird erstmals wieder – testweise – im Gaffel Haus Berlin und damit in Präsenz stattfinden.
Unter folgendem Link findet ihr alle Hinweise zu den Corona-bedingten Regularien und Registrierungsmöglichketen des Gaffelhauses: https://www.gaffel-haus-berlin.de/index.php. Die Sitzung findet im Innenbereich statt.
Wir freuen uns darüber, wenn auch die, die es nicht müssten, zusätzlich freiwillig einen Test machen. Die Teilnahme hängt aber nicht davon ab.
Tagesordnung
19:00 Uhr: Begrüßung
TOP 1: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Politische Konsequenzen aus „The children of Pornhub“ ziehen!“
TOP 2: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts verloren!“
TOP 3: Antragsberatung: Antrag „Corona-Warn-App“
TOP 4: Verschiedenes
21:00 Uhr: Ende
Die Anträge unter TOP 1 und 2 wurden dem Forum Netzpolitik vom vergangenen Landesparteitag zur Stellungnahme überwiesen:
Antrag: Jusos LDK 66/I/2021 „Politische Konsequenzen aus “The children of Pornhub” ziehen!“
Antrag: Jusos LDK 09/I/2021 „Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts verloren!“
Das Votum für eine Stellungnahme zu Antrag 1 (Pornhub) findet ihr bereits heute unter https://pad.spdnetz.de/p/O21VJl3i7GjT_cpXjCji sowie im Anhang. Das Votum zum Antrag unter TOP 2 sowie der Antragstext zu TOP 3 werden in Kürze im Pad ergänzt. Alle Unterlagen werden in ausreichender Stückzahl auch ausgedruckt vorliegen.
hiermit möchten wir Euch zur nächsten Sitzung des Forum Netzpolitik einladen. Die Sitzung wird erstmals wieder – testweise – in Präsenz stattfinden.
Unter folgendem Link findet ihr alle Hinweise zu den Corona-bedingten Regularien und Registrierungsmöglichketen des Gaffelhauses: https://www.gaffel-haus-berlin.de/index.php. Die Sitzung findet im Innenbereich statt.
Wir freuen uns darüber, wenn auch die, die es nicht müssten, zusätzlich freiwillig einen Test machen. Die Teilnahme hängt aber nicht davon ab.
Tagesordnung
19:00 Uhr: Begrüßung
TOP 1: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Politische Konsequenzen aus „The children of Pornhub“ ziehen!“
TOP 2: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts verloren!“
TOP 3: Antragsberatung: Antrag „Corona-Warn-App“
TOP 4: Verschiedenes
21:00 Uhr: Ende
Die Anträge unter TOP 1 und 2 wurden dem Forum Netzpolitik vom vergangenen Landesparteitag zur Stellungnahme überwiesen:
Antrag: Jusos LDK 66/I/2021 „Politische Konsequenzen aus “The children of Pornhub” ziehen!“
Antrag: Jusos LDK 09/I/2021 „Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts verloren!“
Das Votum für eine Stellungnahme zu Antrag 1 (Pornhub) findet ihr bereits heute unter https://pad.spdnetz.de/p/O21VJl3i7GjT_cpXjCji sowie im Anhang. Das Votum zum Antrag unter TOP 2 sowie der Antragstext zu TOP 3 werden in Kürze im Pad ergänzt. Alle Unterlagen werden in ausreichender Stückzahl auch ausgedruckt vorliegen.
