Spätsommersitzung

Liebe Genoss*innen,

hiermit möchten wir Euch zur nächsten Sitzung des Forum Netzpolitik einladen. Die Sitzung wird erstmals wieder – testweise – im Gaffel Haus Berlin und damit in Präsenz stattfinden.

Unter folgendem Link findet ihr alle Hinweise zu den Corona-bedingten Regularien und Registrierungsmöglichketen des Gaffelhauses: https://www.gaffel-haus-berlin.de/index.php. Die Sitzung findet im Innenbereich statt.

Wir freuen uns darüber, wenn auch die, die es nicht müssten, zusätzlich freiwillig einen Test machen. Die Teilnahme hängt aber nicht davon ab.

Tagesordnung

  • 19:00 Uhr: Begrüßung
  • TOP 1: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Politische Konsequenzen aus „The children of Pornhub“ ziehen!“
  • TOP 2: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts verloren!“
  • TOP 3: Antragsberatung: Antrag „Corona-Warn-App“
  • TOP 4: Verschiedenes
  • 21:00 Uhr: Ende

Die Anträge unter TOP 1 und 2 wurden dem Forum Netzpolitik vom vergangenen Landesparteitag zur Stellungnahme überwiesen:

  1. Antrag: Jusos LDK 66/I/2021 „Politische Konsequenzen aus “The children of Pornhub” ziehen!“
  2. Antrag: Jusos LDK 09/I/2021 „Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts verloren!“

Das Votum für eine Stellungnahme zu Antrag 1 (Pornhub) findet ihr bereits heute unter https://pad.spdnetz.de/p/O21VJl3i7GjT_cpXjCji sowie im Anhang. Das Votum zum Antrag unter TOP 2 sowie der Antragstext zu TOP 3 werden in Kürze im Pad ergänzt. Alle Unterlagen werden in ausreichender Stückzahl auch ausgedruckt vorliegen.

Mit solidarischen Grüßen
Carmen & Volkmar

Digitales Event

Virtueller Stammtisch „Digitalpolitischer Beitrag zum Berliner Wahlprogramm und LPT“

Unser Ziel als Forum Netzpolitik ist ein digital souveränes und smartes Berlin mit digitaler Teilhabe, guter Schul-, Aus- und Weiterbildung für die   digitalisierte Welt und mit einer bürgernahen und volldigitalisierten Verwaltung. Das Wahlprogramm, das im Rahmen der verschiedenen Beteiligungsformate im Entwurf vorliegt (Link), legt dafür eine gute Grundlage. Beim letzten Stammtisch haben wir aus digitalpolitischer Sicht auf den Entwurf geschaut, um zu einzelnen Abschnitten digitalpolitische Änderungsvorschläge zu erarbeiten.

Zum finalen Beschluss unseres „Digitalpolitischen Beitrags zum Berliner Wahlprogramm“ laden wir euch nun ein zu einem weiteren virtuellen Stammtisch per Videoschaltung (Jitsi) am Montag, 1. März 2021, 19.00 – 21.00 Uhr.

Gerne könnt ihr bei der Texterstellung noch mitgestalten. Hierfür haben wir ein Dokument erstellt, in dem ihr bereits jetzt Eure Vorschläge und Anmerkungen einfügen könnt. Bitte fasst Euch dabei kurz und haltet Euch an die Gliederung des Dokuments. Das Dokument findet ihr über diesen Link zum Pad.

Darüber hinaus wurden wir als Forum Netzpolitik vom letzten Landesparteitag zudem um Stellungnahmen zu zwei Anträgen gebeten, die ihr unten im Programm findet und für die wir ein Votum für den LPT abgeben werden. Soweit es aus eurer Sicht noch weitere Anträge gibt, sendet diese bitte bis Samstag 27.2. an uns.

PROGRAMM

  • 19.00 Uhr   Begrüßung und Einführung zum Prozess des Wahlprogramms
  • 19.10 Uhr   Beratung und Beschluss des Digitalpolitischen Beitrags zum Landeswahlprogramm
  • 20.30 Uhr   Beratung und Beschluss von Stellungnahmen für den LPT
    • Antrag 150/I/2020 der Jusos LDK: #politics: Social-Media-Plattformen als Ort der politischen Debatte sichern (Link)
    • Antrag 169/I/2020 der KDV Friedrichshain-Kreuzberg: Gegen Hass und Hetze im Netz – wirksam gegen Hate Speech vorgehen (Link)
  • 20.50 Uhr   Verschiedenes
  • 21.00 Uhr   Veranstaltungsende

Technische Voraussetzungen:
• Aktueller Browser, Empfehlung ist Chrome/Chromium/Brave
• Computer/Mobilgerät mit Kamera und Mikro
• Internetverbindung

Einwahllink: https://meet.spdnetz.de/FNP-Wahlprogramm

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme!

Mit solidarischen Grüßen
Carmen und Volkmar

Virtueller Stammtisch „Bildung 4.0 – Wie die Schule auf die digitalisierte Welt vorbereiten kann“

Welche Fähigkeiten brauchen Schülerinnen und Schüler für die auf sie zukommende digitalisierte Welt? In wie weit vermitteln die Schulen diese Fähigkeiten heute bereits und welche Indikatoren brauchen wir um das einschätzen zu können. Und wie schaffen wir Motivation und Freiräume, dass Lehrerinnen und Lehrer sich entsprechend vorbereiten können?

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Marina Weisband, die bei politik-digital.de das Bildungsprojekt Aula für zeitgemäße, digitale und politische Bildung leitet, und mit Jacob Chammon vom Verein Forum Bildung Digitalisierung, die den digitalen Wandel im Bildungsbereich gestalten und die Chancen digitaler Medien für die Schul- und Unterrichtsentwicklung in den Mittelpunkt stellen. Herr Chammon ist selbst Lehrer und war Schulleiter der Deutsch-Skandinavischen Gemeinschaftsschule in Berlin. Die politische Perspektive auf das Thema wird unsere bildungspolitische Sprecherin der AGH-Fraktion Maja Lasic einbringen. Und von den Jusos wird der Landesvorsitzende Peter Maaß teilnehmen, der zudem auch selbst Lehrer ist und einen guten Blick auf die aktuelle Lage vermitteln kann.

Das Forum Netzpolitik, die Arbeitsgemeinschaft für Bildung und der Fachausschuss Stadt des Wissens der Berliner SPD laden ein zu einem virtuellen Stammtisch am Mittwoch, 13. Januar 2020, 19.00 – 21.00 Uhr.

PROGRAMM

19.00 Uhr Begrüßung

19.10 Uhr Podiumsdiskussion

     Marina Weisband · Projektleiterin von Aula bei politik-digital.de und Co-Vorsitzende von D64

     Jacob Chammon · Geschäftsführender Vorstand, Forum Bildung Digitalisierung

     Maja Lasic · MdA, Bildungspolitische Sprecherin

     Peter Maaß · Lehrer und Landesvorsitzender Jusos

20.00 Uhr Offene Fragerunde

20.50 Uhr Verschiedenes

21.00 Uhr Veranstaltungsende

Einwahldaten

Durchführung per Videoschaltung (Jitsi) im Browser über diesen Link:
https://meet.spdnetz.de/StammtischFNP

Technische Voraussetzungen:

  • Aktueller Browser, Empfehlung ist Chrome/Chromium/Brave
  • Computer/Mobilgerät mit Kamera und Mikro
  • Internetverbindung

    Wir freuen uns auf Eure Teilnahme.

Mit solidarischen Grüßen

Volkmar, Carmen, Cornelius, Michaela und Tilmann

Digitaler Stammtisch – Corona-Tracing-App

Die Corona-Pandemie ist das alles bestimmende Thema dieser Tage. Neben vielen anderen wirtschaftlich und gesellschaftlich wichtigen Fragen, wurde auch viel und kontrovers über die Einführung einer Corona-Tracing-App diskutiert.

Da auf der einen Seite ein hohes Interesse besteht, Daten der App auch für Forschungszwecke nutzen zu können, war lange der sogenannte zentrale Ansatz, nach dem die Daten zusammengeführt und zentral gespeichert werden sollten, im Gespräch. Hat man von diesem Ansatz nach massiver Kritik gerade erst Abstand genommen und sich für eine dezentralen Speicherung der Daten entschieden, werden Stimmen wie die von Axel Voss, MdEP (CDU) hörbar, wonach Bürger*innen, die die „freiwillige“ App nutzen, Vorteile durch schnellere Lockerungen der pandemiebedingten Restriktionen zuteil werden sollen. Verbraucher- und Datenschützer*innen sowie große Teile der Wissenschaft und Zivilgesellschaft fordern bei der Entwicklung und Anwendung der App echter Freiwilligkeit, Datenschutz und Datensicherheit größtmögliche Priorität einzuräumen.

Bei unserem digitalen Stammtisch wollen wir die rechtlichen und technischen Aspekte einer Corona-Tracing-App in geselliger Runde mit Euch diskutieren.

Wir freuen uns, mit Dr. Malte Engeler einen gleichermaßen kompetenten wie sympathischen Gesprächspartner in unserer Runde begrüßen zu dürfen. Dr. Engeler ist promovierter Rechtswissenschaftler und Richter am Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht. Zuvor war er vier Jahre im Bereich der nationalen und europäischen Datenschutzaufsicht tätig. Zusammen mit anderen Vertreter*innen unterschiedlicher Fachrichtungen aus der Zivilgesellschaft hat Dr. Engeler am 3. Mai 2020 eigeninitiativ einen Vorschlag für ein Begleitgesetz für den Betrieb und die Nutzung einer Corona-Tracing-App vorgelegt.

Wir treffen uns:

Mittwoch, 27. Mai 2020

18.30 – 20.00 Uhr

https://meet.spdnetz.de/stammtisch

Auf zahlreiches virtuelles Erscheinen freuen wir uns ebenso wie auf eine anregende Diskussion.

Mit solidarischen Grüßen

Carmen Sinnokrot & Volkmar Stein