Einfach und sicher online ausweisen, geht das? Ob zur digitalen Abgabe der Steuererklärung, Eröffnung eines Bankkontos oder Schulanmeldung: der Wunsch nach sicheren digitalen Identitätsnachweisen nimmt in vielen Lebensbereichen zu. Die Bundesregierung hat sich nun in der Digitalstrategie vorgenommen, dass bis 2025 der Personalausweis auch als digitaler Nachweis zur Nutzung mit mobilen Endgeräten verfügbar sein soll.* Anläufe für digitale Identitäten hat es bereits zahlreiche gegeben. Die Palette reicht hierzulande vom Gesetz für elektronische Signaturen über die De-Mail und dem elektronischen Identitätsausweis (eID) im Personalausweis bis zu Versuchen der letzten Bundesregierung, den Ausweis mit der App „ID Wallet“ komplett auf dem Handy abzulegen.
Gemeinsam mit @fluepke vom Chaos Computer Club möchten wir mit euch die verschiedenen technischen Lösungen beleuchten sowie deren Vorteile in Hinblick auf Sicherheit, Nutzerfreundlichkeit usw. besprechen. Gleichzeitig wollen wir uns auch mit den Auswirkungen auseinandersetzen, die niedrigschwellige und flächendeckende Identifizierung auf unsere Gesellschaft und unseren Umgang mit dem Internet haben könnte.
Zur Sicherheit aller Teilnehmenden bitten wir nach Möglichkeit um einen tagesaktuellen freiwilligen Selbsttest auf Covid-19 sowie einen Verzicht auf Teilnahme, wenn Symptome einer Atemwegserkrankung vorliegen.
Es schneit in Berlin und der Berliner Koalitionsvertrag steht, gleich zwei Gründe sich zu freuen!
Nach fünf Wochen Verhandlungen mit den Berliner Grünen und der Linkspartei wurde der finale Entwurf unter dem Titel „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ schließlich Ende November vorgestellt und Anfang Dezember auf dem Landesparteitag beschlossen. Unsere Sprecherin Carmen Sinnokrot war auch an den Verhandlungen beteiligt und wir freuen uns, dass es viele unserer Forderungen in den finalen Vertrag geschafft haben. Carmen hat selber hier eine kleine Zusammenfassung der digitalpolitischen Highlights erstellt.
Um den Koalitionsvertrag aus digitalpolitischer Perspektive zu diskutieren und Einblicke in den Verhandlungsprozess zu erhalten, wollen wir euch alle noch einmal vor Jahresende am 15.12.2021 (Mittwoch) um 18.30 Uhr zu einem digitalen Stammtisch einladen. Anschließend würden wir uns freuen, wenn wir noch in gemütlicher Atmosphäre digital den ein oder anderen Glühwein, Bier oder Tee zusammen trinken.
hiermit möchten wir Euch zur nächsten Sitzung des Forum Netzpolitik einladen. Die Sitzung wird erstmals wieder – testweise – im Gaffel Haus Berlin und damit in Präsenz stattfinden.
Unter folgendem Link findet ihr alle Hinweise zu den Corona-bedingten Regularien und Registrierungsmöglichketen des Gaffelhauses: https://www.gaffel-haus-berlin.de/index.php. Die Sitzung findet im Innenbereich statt.
Wir freuen uns darüber, wenn auch die, die es nicht müssten, zusätzlich freiwillig einen Test machen. Die Teilnahme hängt aber nicht davon ab.
Tagesordnung
19:00 Uhr: Begrüßung
TOP 1: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Politische Konsequenzen aus „The children of Pornhub“ ziehen!“
TOP 2: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts verloren!“
TOP 3: Antragsberatung: Antrag „Corona-Warn-App“
TOP 4: Verschiedenes
21:00 Uhr: Ende
Die Anträge unter TOP 1 und 2 wurden dem Forum Netzpolitik vom vergangenen Landesparteitag zur Stellungnahme überwiesen:
Antrag: Jusos LDK 66/I/2021 „Politische Konsequenzen aus “The children of Pornhub” ziehen!“
Antrag: Jusos LDK 09/I/2021 „Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts verloren!“
Das Votum für eine Stellungnahme zu Antrag 1 (Pornhub) findet ihr bereits heute unter https://pad.spdnetz.de/p/O21VJl3i7GjT_cpXjCji sowie im Anhang. Das Votum zum Antrag unter TOP 2 sowie der Antragstext zu TOP 3 werden in Kürze im Pad ergänzt. Alle Unterlagen werden in ausreichender Stückzahl auch ausgedruckt vorliegen.
Unser Ziel als Forum Netzpolitik ist ein digital souveränes und smartes Berlin mit digitaler Teilhabe, guter Schul-, Aus- und Weiterbildung für die digitalisierte Welt und mit einer bürgernahen und volldigitalisierten Verwaltung. Das Wahlprogramm, das im Rahmen der verschiedenen Beteiligungsformate im Entwurf vorliegt (Link), legt dafür eine gute Grundlage. Beim letzten Stammtisch haben wir aus digitalpolitischer Sicht auf den Entwurf geschaut, um zu einzelnen Abschnitten digitalpolitische Änderungsvorschläge zu erarbeiten.
Zum finalen Beschluss unseres „Digitalpolitischen Beitrags zum Berliner Wahlprogramm“ laden wir euch nun ein zu einem weiteren virtuellen Stammtisch per Videoschaltung (Jitsi) am Montag, 1. März 2021, 19.00 – 21.00 Uhr.
Gerne könnt ihr bei der Texterstellung noch mitgestalten. Hierfür haben wir ein Dokument erstellt, in dem ihr bereits jetzt Eure Vorschläge und Anmerkungen einfügen könnt. Bitte fasst Euch dabei kurz und haltet Euch an die Gliederung des Dokuments. Das Dokument findet ihr über diesen Link zum Pad.
Darüber hinaus wurden wir als Forum Netzpolitik vom letzten Landesparteitag zudem um Stellungnahmen zu zwei Anträgen gebeten, die ihr unten im Programm findet und für die wir ein Votum für den LPT abgeben werden. Soweit es aus eurer Sicht noch weitere Anträge gibt, sendet diese bitte bis Samstag 27.2. an uns.
PROGRAMM
19.00 Uhr Begrüßung und Einführung zum Prozess des Wahlprogramms
19.10 Uhr Beratung und Beschluss des Digitalpolitischen Beitrags zum Landeswahlprogramm
20.30 Uhr Beratung und Beschluss von Stellungnahmen für den LPT
Antrag 150/I/2020 der Jusos LDK: #politics: Social-Media-Plattformen als Ort der politischen Debatte sichern (Link)
Antrag 169/I/2020 der KDV Friedrichshain-Kreuzberg: Gegen Hass und Hetze im Netz – wirksam gegen Hate Speech vorgehen (Link)
20.50 Uhr Verschiedenes
21.00 Uhr Veranstaltungsende
Technische Voraussetzungen:
• Aktueller Browser, Empfehlung ist Chrome/Chromium/Brave
• Computer/Mobilgerät mit Kamera und Mikro
• Internetverbindung
