Berliner Koalitionsvertrag

Es schneit in Berlin und der Berliner Koalitionsvertrag steht, gleich zwei Gründe sich zu freuen!

Nach fünf Wochen Verhandlungen mit den Berliner Grünen und der Linkspartei wurde der finale Entwurf unter dem Titel „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ schließlich Ende November vorgestellt und Anfang Dezember auf dem Landesparteitag beschlossen. Unsere Sprecherin Carmen Sinnokrot war auch an den Verhandlungen beteiligt und wir freuen uns, dass es viele unserer Forderungen in den finalen Vertrag geschafft haben. Carmen hat selber hier eine kleine Zusammenfassung der digitalpolitischen Highlights erstellt.

Um den Koalitionsvertrag aus digitalpolitischer Perspektive zu diskutieren und Einblicke in den Verhandlungsprozess zu erhalten, wollen wir euch alle noch einmal vor Jahresende am 15.12.2021 (Mittwoch) um 18.30 Uhr zu einem digitalen Stammtisch einladen. Anschließend würden wir uns freuen, wenn wir noch in gemütlicher Atmosphäre digital den ein oder anderen Glühwein, Bier oder Tee zusammen trinken.

Bildquelle: Wikimedia

Spätsommersitzung

Liebe Genoss*innen,

hiermit möchten wir Euch zur nächsten Sitzung des Forum Netzpolitik einladen. Die Sitzung wird erstmals wieder – testweise – im Gaffel Haus Berlin und damit in Präsenz stattfinden.

Unter folgendem Link findet ihr alle Hinweise zu den Corona-bedingten Regularien und Registrierungsmöglichketen des Gaffelhauses: https://www.gaffel-haus-berlin.de/index.php. Die Sitzung findet im Innenbereich statt.

Wir freuen uns darüber, wenn auch die, die es nicht müssten, zusätzlich freiwillig einen Test machen. Die Teilnahme hängt aber nicht davon ab.

Tagesordnung

  • 19:00 Uhr: Begrüßung
  • TOP 1: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Politische Konsequenzen aus „The children of Pornhub“ ziehen!“
  • TOP 2: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts verloren!“
  • TOP 3: Antragsberatung: Antrag „Corona-Warn-App“
  • TOP 4: Verschiedenes
  • 21:00 Uhr: Ende

Die Anträge unter TOP 1 und 2 wurden dem Forum Netzpolitik vom vergangenen Landesparteitag zur Stellungnahme überwiesen:

  1. Antrag: Jusos LDK 66/I/2021 „Politische Konsequenzen aus “The children of Pornhub” ziehen!“
  2. Antrag: Jusos LDK 09/I/2021 „Überwachung hat am Arbeitsplatz nichts verloren!“

Das Votum für eine Stellungnahme zu Antrag 1 (Pornhub) findet ihr bereits heute unter https://pad.spdnetz.de/p/O21VJl3i7GjT_cpXjCji sowie im Anhang. Das Votum zum Antrag unter TOP 2 sowie der Antragstext zu TOP 3 werden in Kürze im Pad ergänzt. Alle Unterlagen werden in ausreichender Stückzahl auch ausgedruckt vorliegen.

Mit solidarischen Grüßen
Carmen & Volkmar

Digitales Event