Liebe Genoss*innen,
hiermit möchten wir Euch zur nächsten Sitzung des Forum Netzpolitik einladen. Die Sitzung wird online stattfinden.
https://meet.spdnetz.de/stammtisch
In der Sitzung wollen wir die vom Landesparteitag erbetenen Stellungnahmen zu verschiedenen Anträgen sowie ggf. eigene Anträge für den nächsten Landesparteitag beschließen.
Tagesordnung:
19.00 Uhr: Begrüßung
TOP 1: Stellungnahme des FNP zum Antrag „Hass auf Telegram – Geltendes Recht auch online durchsetzen“
TOP 2: Stellungnahme des FNP zu zwei gleichlautenden Anträgen „Hände weg von den Daten – Kein Big Data für die Polizei!“
TOP 3: Stellungnahme des FNP zu verschiedenen Anträgen rund um das Thema „Digitale BVV“
TOP 4: Weitere Anträge
TOP 5: Verschiedenes
21.00 Uhr: Ende
Die Anträge zu TOP 1 bis 3 findet ihr hier:
- Antrag Jusos LDK 155/I/2022 „Hass auf Telegram – Geltendes Recht auch online durchsetzen“
- Antrag Jusos LDK 151/I/2022 und KDV Neukölln 150/I/2022 „Hände weg von den Daten – Kein Big Data für die Polizei!“
- Anträge zur digitalen BVV:
- Antrag KDV Lichtenberg 139/I/2022 „Moderne, familienfreundliche Fraktionssitzungen auf Bezirksebene ermöglichen“
- Antrag Abt. 04/94 Halensee (Charlottenburg-Wilmersdorf) 138/I/2022 „Zurück in die Vergangenheit – § 8a Bezirksverwaltungsgesetz“
- Antrag KDV Treptow-Köpenick 137/I/2022 „Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen“
Die Entwürfe der Stellungnahmen zu den Anträgen werden vor der Sitzung ins Pad gestellt. Der Link wird euch rechtzeitig zugesandt.
Mit solidarischen Grüßen
Carmen & Volkmar
