Zukunft der europäischen Digitalpolitik – Die digitale Agenda der neuen EU-Kommission

Liebe Genoss:innen, liebe Interessierte,

das SPD Forum Netzpolitik und der Fachausschuss Europa de SPD Berlin laden euch herzlich ein zu unserer nächsten virtuellen Veranstaltung:

Zukunft der europäischen Digitalpolitik –
Die digitale Agenda der neuen EU-Kommission

Wir treffen uns:

Donnerstag, den 16. Januar 2025
18:30 bis 20:30 Uhr
Online unter: https://meet.spdnetz.de/eu-digitalpolitik2025  

Nach der Wiederwahl von Ursula von der Leyen – die dabei auch auf Unterstützung aus dem rechten politischen Spektrum angewiesen war – stehen neue digitale Schwerpunkte auf der Agenda der EU-Kommission. Der digitale Fahrplan umfasst Vorhaben wie die Durchsetzung der Plattformregulierung, den Aufbau einer unabhängigen digitalen Infrastruktur, die Modernisierung bürokratischer Prozesse durch digitale Tools sowie ambitionierte Projekte zur Förderung ethischer KI-Standards. Zudem wird die digitale Souveränität Europas durch Strategien wie den Schutz kritischer Technologien vor Einfluss externer Akteure – etwa im Umgang mit Huawei – in den Fokus gerückt.

Gemeinsam mit unseren Gäst:innen möchten wir diese Fragen diskutieren. Nach einem Input der Referent:innen möchten wir gemeinsam mit euch erörtern, wie die digitale Agenda der EU aktiv begleitet und mitgestaltet werden kann.

Wir freuen uns auf folgende spannende Referent:innen:

  • Friederike von Franqué · Wikimedia
    Referentin EU- & internationale Regelsetzung
  • Frederic Augustin · SPD FA Europa
    Mitarbeiter im Büro von MdB Robin Mesarosch

Teilnehmen wird unter anderem auch Carmen Sinnokrot, Bundestagskandidatin aus Friedrichshain-Kreuzberg und unsere Co-Vorsitzende im Forum Netzpolitik.

Ziel der Veranstaltung ist es, einen Überblick über die digitalen Prioritäten der neuen Kommission zu gewinnen und Impulse für zivilgesellschaftliche Schwerpunkte zu setzen.

Infos zur Veranstaltung und ggf. Aktualisierungen findet ihr auf dieser Seite.

Mit solidarischen Grüßen
Karin und Johannes
Carmen & Volkmar

Reparieren statt Wegwerfen! Das neue Recht auf Reparatur und der lange Weg zum Kulturwandel

Liebe Genoss*innen,
liebe digitalpolitisch Interessierte,

das SPD Forum Netzpolitik lädt euch herzlich ein zu unser Veranstaltung

Reparatur statt Wegwerfen!
Das neue Recht auf Reparatur und der lange Weg zum Kulturwandel

Wir treffen uns:

Donnerstag, den 13. Juni 2024
18.30 bis 20.30 Uhr
Willy-Brandt-Haus, Kreisbüro (Eingang über Wilhelmstraße)
Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin

Nach jahrelangem Einsatz ist es gelungen, auf EU-Ebene das Recht auf Reparatur und die neue Ökodesign-Verordnung zu beschließen, die besseren Zugang zu erschwinglichen Reparaturen für ausgewählte Produkte versprechen. Wir möchten die aktuellen Regelungen diskutieren, die fairen Zugang zu Ersatzteilen ermöglichen und Software-Praktiken verbieten sollen, die unabhängige Reparaturen behindern. Doch die Herausforderungen dürften groß bleiben. So muss auch über die begrenzte Produktreichweite und zahlreiche Schlupflöcher gesprochen werden. Gemeinsam mit unseren Gästen wollen wir die nächsten Schritte in Richtung einer umfassenden Reparaturfreiheit in Europa erörtern.

Wir freuen uns auf folgende spannende Gäst:innen:

Andrea Kostrowski · Referentin Kreislaufwirtschaft, Deutsche Umwelthilfe

Maximilian Voigt · Projektleiter Open Hardware, Open Knowledge Foundation

Lutz Weischer · Politische Leitung Berlin / Politische Geschäftsführung, Germanwatch

Infos zur Veranstaltung zu Aktualisierungen findet Ihr hier auf dieser Seite.

Mit solidarischen Grüßen
Carmen und Volkmar

Virtueller Stammtisch mit Antragsberatung und Beschlüssen

Liebe Genoss*innen,

hiermit möchten wir Euch zur nächsten Sitzung des Forum Netzpolitik einladen. Die Sitzung wird online stattfinden.

Wir treffen uns:

Donnerstag, den 11. April 2024

19 bis 21 Uhr

https://meet.spdnetz.de/stammtisch

Da die Antragsfrist für den kommenden Landesparteitag am 20.04.24 endet, wollen wir in der Sitzung weitere eigene Anträge sowie die dem Forum vom letzten LPT zur Stellungnahme überwiesenen Anträge beraten.

Tagesordnung:

19.00 Uhr Begrüßung

TOP 1       Vorbereitung des Landesparteitags

  • Antragsberatung

  • Stellungnahmen

TOP 2        Verschiedenes

21.00 Uhr Ende

Zu den Anträgen:

Die Antragstexte findet ihr in den folgenden Tagen. Aktuell arbeiten wir insbesondere an den folgenden Anträgen:

  • Gemeingut KI – Förderung von Open-Source-basierten KI-Modellen“
  • Umsetzung der Open-Source-Strategie für das Land Berlin“
  • Vernetzt, agil und offen beschaffen: Investitionen in Open-Source-Plattformen als Schlüssel für eine moderne Verwaltung“
  • Open-Source-Strategie des Bundes und Kompetenzzentrum Open Source“
  • Starthilfe für ZenDiS: Koalitionsvertrag umsetzen und das Zentrum Digitale Souveränität des Bundes mit Ressourcen ausstatten“

Die Antragstexte findet ihr vorläufig auf dieser Website im Bereiche der Projektgruppe Open Source.

Solltet Ihr weitere Anträge für den Landesparteitag haben, sendet diese bitte bis Dienstag 09.04. an c.sinnokrot@spdnetz.de

Zur Stellungnahme überwiesen ist der Antrag der KDV Marzahn-Hellersdorf zum Thema Videoüberwachung für die Fahrradstellflächen an U- und S-Bahnhöfen. Den Antrag findet Ihr hier: https://parteitag.spd.berlin/cvtx_antrag/videoueberwachung-fuer-die-fahrradstellflaechen-an-den-u-und-s-bahnhoefen/

Mit solidarischen Grüßen
Carmen & Volkmar

Open Source für Innovation und Souveränität

Update TL;DR: bitte geänderten Ort im WBH und Anmeldung beachten!

Liebe Genoss*innen,

liebe Interessierte,

das SPD Forum Netzpolitik lädt euch herzlich ein zu unser Veranstaltung

Open Source für Innovation und Souveränität

Wir treffen uns:
Donnerstag, den 14. März 2024
18.30 bis 20.30 Uhr
Kasino im Willy-Brandt-Haus (4. OG)
Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin

Wichtig: da wir uns im WBH treffen benötigen wir eine namentliche Anmeldung. Bitte meldet euch bis Mi 13.3. per Antwortmail an Zielgruppen.Berlin@spd.de bei uns an. Die Veranstaltung ist öffentlich, jede:r ist herzlich willkommen. Danke!

Hybride Veranstaltung: Link zum Einwählen (Jitsi)

Schaut hier bitte auch zur Sicherheit nach Aktualisierungen.

Das Erfolgsrezept von Open Source Software (OSS) liegt in der offenen Natur, die es allen ermöglicht, gemeinsam an innovativen Lösungen zu arbeiten. Einige Beispiele für herausragende OSS Öksysteme und deren lebendige Communities sind der Linux-Kernel, der auf den riesigen Serverfarmen von Google, Amazon etc. bis hin zu jedem Android-Telefon omnipräsent ist. Der Großteil der Webserver läuft auf Apache-Basis, die weit verbreitete Programmiersprache Python wird von einer lebendigen und offenen Community bereitgestellt.

Trotz dieser Erfolge gibt es viele Software-Bereiche, in denen OSS-Lösungen durch monopolähnliche Strukturen, verschlossene Schnittstellen und weitere Faktoren keine Chancengleichheit mit proprietären defakto-Standards haben. Wir möchten daher gerne die aktuellen Strategien für die Stärkung des Open Source Ökosystems betrachten, um daraus konkrete Handlungsempfehlungen abzuleiten, wie zum Beispiel mehr Anbieter- und Produktvielfalt erreicht werden kann, wie Projekte im öffentlichen Interesse unterstützt werden können, kleinere Projekte wettbewerbsfähig werden können, und wie die öffentliche Hand mit vorausschauender Beschaffungspolitik Leitlinien setzen kann.

Wir freuen uns darauf, darüber mit Miriam Seyffahrt zu sprechen. Sie leitet seit Februar 2022 die Politische Kommunikation bei der Open Source Business Alliance. Der Verband vertritt Open-Source-Unternehmen in Deutschland und setzt sich dafür ein, die zentrale Bedeutung von Open Source Software und offenen Standards für einen erfolgreichen digitalen Wandel im öffentlichen Bewusstsein nachhaltig zu verankern.

Bei dieser Gelegenheit sei auch auf unsere neue virtuell arbeitende Projektgruppe Open Source hingewiesen, in der wir u.a. einen größeren Antrag für Landes- und Bundesparteitag erarbeiten wollen. Wenn ihr euch anschließen wollt, meldet euch gerne unter open@spdnetz.de. Jede:r (auch nicht Berliner:in) ist willkommen, unabhängig von Erfahrung oder Hintergrund. Gemeinsam setzen wir uns für eine Stärkung des Open Source Ökosystems ein.

Mit solidarischen Grüßen
Volkmar und Carmen