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Spätsommersitzung
Gaffel Haus Berlin Dorotheenstraße 65, Berlin, DeutschlandLiebe Genoss*innen, hiermit möchten wir Euch zur nächsten Sitzung des Forum Netzpolitik einladen. Die Sitzung wird erstmals wieder – testweise – in Präsenz stattfinden. Unter folgendem Link findet ihr alle Hinweise zu den Corona-bedingten Regularien und Registrierungsmöglichketen des Gaffelhauses: https://www.gaffel-haus-berlin.de/index.php. Die Sitzung findet im Innenbereich statt. Wir freuen uns darüber, wenn auch die, die es …
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Koalition2021
Willy-Brandt-Haus Wilhelmstraße 140, Berlin, DeutschlandEinladung zum Digitalpolitischen Abend des Forums Netzpolitik am 20.10. im Willy-Brandt-Haus Wie kann der digitale Aufbruch der neuen Legislaturperiode aussehen? Brauchen wir ein Digitalministerium? Brauchen wir ein Anrecht auf Verschlüsselung? Die Bundestagswahlen liegen hinter uns und die Möglichkeiten zur Koalitionsbildung werden derzeit sondiert. Aus digitalpolitischer Sicht sollte nun sichergestellt werden, dass diese Frageb und viele …
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Online-Stammtisch zum Berliner Koalitionsvertrag
SPD-MeetEs schneit in Berlin und der Berliner Koalitionsvertrag steht, gleich zwei Gründe sich zu freuen! Nach fünf Wochen Verhandlungen mit den Berliner Grünen und der Linkspartei wurde der finale Entwurf unter dem Titel „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ schließlich Ende November vorgestellt und Anfang Dezember auf dem Landesparteitag beschlossen. Unsere Sprecherin Carmen Sinnokrot war …
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Online-Veranstaltung „Chatkontrolle – droht die Abschaffung des digitalen Briefgeheimnisses?“
SPD-MeetDer aktuelle Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch führt derzeit zu heftigen Debatten. Als einer der Maßnahmen soll unter anderem eine sog. "Chatkontrolle" vorgeschrieben werden. In dessen Rahmen soll nach derzeitigem Entwurf Chat- und Messenger-Providern wie Whatsapp, Facebook-Messenger und Signal vorgeschrieben werden, private Chats, Nachrichten und E-Mails bereits auf den Endgeräten zu durchsuchen. …
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