Virtueller Stammtisch „Digitalpolitischer Beitrag zum Berliner Wahlprogramm und LPT“

Unser Ziel als Forum Netzpolitik ist ein digital souveränes und smartes Berlin mit digitaler Teilhabe, guter Schul-, Aus- und Weiterbildung für die   digitalisierte Welt und mit einer bürgernahen und volldigitalisierten Verwaltung. Das Wahlprogramm, das im Rahmen der verschiedenen Beteiligungsformate im Entwurf vorliegt (Link), legt dafür eine gute Grundlage. Beim letzten Stammtisch haben wir aus digitalpolitischer Sicht auf den Entwurf geschaut, um zu einzelnen Abschnitten digitalpolitische Änderungsvorschläge zu erarbeiten.

Zum finalen Beschluss unseres „Digitalpolitischen Beitrags zum Berliner Wahlprogramm“ laden wir euch nun ein zu einem weiteren virtuellen Stammtisch per Videoschaltung (Jitsi) am Montag, 1. März 2021, 19.00 – 21.00 Uhr.

Gerne könnt ihr bei der Texterstellung noch mitgestalten. Hierfür haben wir ein Dokument erstellt, in dem ihr bereits jetzt Eure Vorschläge und Anmerkungen einfügen könnt. Bitte fasst Euch dabei kurz und haltet Euch an die Gliederung des Dokuments. Das Dokument findet ihr über diesen Link zum Pad.

Darüber hinaus wurden wir als Forum Netzpolitik vom letzten Landesparteitag zudem um Stellungnahmen zu zwei Anträgen gebeten, die ihr unten im Programm findet und für die wir ein Votum für den LPT abgeben werden. Soweit es aus eurer Sicht noch weitere Anträge gibt, sendet diese bitte bis Samstag 27.2. an uns.

PROGRAMM

• 19.00 Uhr   Begrüßung und Einführung zum Prozess des Wahlprogramms
• 19.10 Uhr   Beratung und Beschluss des Digitalpolitischen Beitrags zum Landeswahlprogramm
• 20.30 Uhr   Beratung und Beschluss von Stellungnahmen für den LPT
  • Antrag 150/I/2020 der Jusos LDK: #politics: Social-Media-Plattformen als Ort der politischen Debatte sichern (Link)
  • Antrag 169/I/2020 der KDV Friedrichshain-Kreuzberg: Gegen Hass und Hetze im Netz – wirksam gegen Hate Speech vorgehen (Link)
• 20.50 Uhr   Verschiedenes
• 21.00 Uhr   Veranstaltungsende

Technische Voraussetzungen:
• Aktueller Browser, Empfehlung ist Chrome/Chromium/Brave
• Computer/Mobilgerät mit Kamera und Mikro
• Internetverbindung

Einwahllink: https://meet.spdnetz.de/FNP-Wahlprogramm

Wir freuen uns auf Eure Teilnahme!

Mit solidarischen Grüßen
Carmen und Volkmar