Beleidigungen, Drohungen, Überwachung – Gewalt im digitalen Raum ist kein Einzelfall und kann jede:n treffen. Jede:r kennt Postings mit Gewaltsphantasien und Hass. Das Klima im digitalen Raum wird seit Jahren rauer. Und die Gewalt bleibt nicht in der digitalen Welt. Gewalt im digitalen Raum richtet sich oft gegen Frauen. Politisch engagierte Frauen erhalten oft sexualisierte Gewaltdrohungen. Ebenfalls überdurchschnittlich oft attackiert werden Menschen, die Minderheiten angehören, Mindermeinungen vertreten, Kinder und Jugendliche und weitere vulnerablen Gruppen. Im Koalitionsvertrag hat die Ampel sich daher auf ein Gesetz zum Schutz vor digitaler Gewalt geeinigt.
Über das Digitale Gewaltschutzgesetz wollen wir mit Dr. Benjamin Lück reden und die Frage stellen, wie wir Menschen besser schützen können. Er ist Rechtsanwalt und seit Januar 2022 juristischer Projektkoordinator der Marie-Munk-Initiative der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Die Initative hat zum Ziel, die Regulierung im Bereich des digitalen Gewaltschutzes auszubauen und eine grundrechtssensiblere Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz zu etablieren. Zuvor forschte er unter anderem an der Humboldt Universität, unterrichtete über mehrere Jahre an einer Pariser Universität und arbeitete als Rechtsanwalt in einer Berliner Wirtschaftskanzlei im Presse- und Medienrecht sowie Recht des Geistigen Eigentums.
Im Anschluss möchten wir zudem eine aktuelle Aussprache zur Twitter-Übernahme von Elon Musk und der potentiellen Konsequenzen halten.
Mehr Infos gibt’s hier: