Koalition2021
Willy-Brandt-Haus Wilhelmstraße 140, BerlinEinladung zum Digitalpolitischen Abend des Forums Netzpolitik am 20.10. im Willy-Brandt-Haus Wie kann der digitale Aufbruch der neuen Legislaturperiode aussehen? Brauchen wir ein Digitalministerium? Brauchen wir ein Anrecht auf Verschlüsselung? Die Bundestagswahlen liegen hinter uns und die Möglichkeiten zur Koalitionsbildung werden derzeit sondiert. Aus digitalpolitischer Sicht sollte nun sichergestellt werden, dass diese Frageb und viele …
Online-Stammtisch zum Berliner Koalitionsvertrag
SPD-MeetEs schneit in Berlin und der Berliner Koalitionsvertrag steht, gleich zwei Gründe sich zu freuen! Nach fünf Wochen Verhandlungen mit den Berliner Grünen und der Linkspartei wurde der finale Entwurf unter dem Titel „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“ schließlich Ende November vorgestellt und Anfang Dezember auf dem Landesparteitag beschlossen. Unsere Sprecherin Carmen Sinnokrot war …
Online-Veranstaltung „Chatkontrolle – droht die Abschaffung des digitalen Briefgeheimnisses?“
SPD-MeetDer aktuelle Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch führt derzeit zu heftigen Debatten. Als einer der Maßnahmen soll unter anderem eine sog. "Chatkontrolle" vorgeschrieben werden. In dessen Rahmen soll nach derzeitigem Entwurf Chat- und Messenger-Providern wie Whatsapp, Facebook-Messenger und Signal vorgeschrieben werden, private Chats, Nachrichten und E-Mails bereits auf den Endgeräten zu durchsuchen. …
Virtueller Stammtisch zur LPT-Vorbereitung
Online-VeranstaltungLiebe Genoss:innen und Interessierte, das Forum Netzpolitik der Berliner SPD lädt ein zum regulären Stammtisch (digital!) mit Beratung von Anträgen und Stellungnahmen für den LPT am: Mittwoch, 20. April 2022 18.30 - 20.30 Uhr: ONLINE (Achtung: Änderung) Aus gegebenem Anlass muss die Veranstaltung kurzfristig auf eine reine Online-Durchführung umgestellt werden. Aktuelle Infos …