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Juli 2020

Digitale Verwaltung in Berlin im Pilotbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

7. Juli um 18:0019:30
SPD-Meet

Das Forum Netzpolitik der Berliner SPD wird sich im weiteren Verlauf des Jahres 2020 in einer Projektgruppe mit dem Thema Digitale Verwaltung in Berlin befassen. Dazu wird es mehrere Veranstaltungen rund um das Thema geben. Den Einstieg machen wir auf Bezirksebene. Wir wollen verstehen, was die Bezirke leisten müssen, um die digitale Verwaltung im Rahmen des Berliner E-Government-Gesetz in Berlin zu verwirklichen. Charlottenburg-Wilmersdorf ist in Berlin der Pilotbezirk bei der Migration der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) zum ITDZ. Diese Migration…

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Digitaler Stammtisch – Deutsche Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform

15. Juli um 19:0021:00
SPD-Meet,

Wenige Gesetzgebungsverfahren haben uns im Forum Netzpolitik und die Netzcommunity insgesamt so bewegt wie die EU-Urheberrechtsreform im letzten Jahr. Die letztendlich in Bezug auf "Uploadfilter“ unverändert beschlossene Richtlinie muss nun bis Mitte 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Das BMJV hat dazu kürzlich einen Diskussionsentwurf veröffentlicht, der insbesondere Regeln für die Einführung der heftig umstrittenen „Uploadfilter“ enthält. Wie bei EU-Richtlinien üblich, stehen den nationalen Gesetzgebern bei einer solchen Umsetzung Spielräume zur Verfügung, von denen im Diskussionsentwurf durchaus Gebrauch gemacht wird.…

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August 2020

Sommerstammtisch des Forum Netzpolitik im Biergarten

19. August um 18:3021:00
Biergarten Moabiter Freiheit, Alt Moabit 25 10559 + Google Karte anzeigen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde des Forums Netzpolitik, wir möchten euch herzlich zu einem kleinen Sommerstammtisch am 19. August im Biergarten einladen. Wir wollen in lockerer Runde bei einem kühlen Getränk über digitalpolitische Themen sprechen. Der Sommerstammtisch ist ebenfalls eine gute Gelegenheit für interessierte Neumitglieder, uns kennen zu lernen und mit uns ins Gespräch zu kommen. Im Biergarten werden auch diverse leckere Speisen angeboten. Wir weisen zudem auf die Hygiene- und Abstandsregeln hin, insb. auf das Tragen…

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September 2020

Digitaler Stammtisch „Missbrauch der Marktmacht durch Internet-Giganten und der Wettbewerb um guten Datenschutz“

16. September um 18:3020:30
SPD-Meet

Brauchen die Wettbewerbsbehörden mehr Interventionsspielraum, um die Macht der großen Plattformen einzuschränken und den Wettbewerb wiederzubeleben? Welchen Einfluss hat Wettbewerb auf den Grad an Datenschutz und welchen sollte er haben? Aline Blankertz von der Stiftung Neue Verantwortung ist Leiterin des Projekts „Datenökonomie“, das ökonomische, technische und gesellschaftliche Fragestellungen untersucht, um innovative datenpolitische Handlungsempfehlungen zu entwickeln. Bei unserem Stammtisch wird sie ihr aktuelles Papier „How Competition Impacts Data Privacy“ vorstellen und mit uns die Handlungsempfehlungen diskutieren. Wir freuen uns sehr, dass…

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