Digitalpolitik gegen Rechts

Rechtsextremisten bedrohen unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat und unsere vielfältige und freie Gesellschaft. Menschenrechte und insbesondere die Menschenwürde sollen nach ihren Vorstellungen nicht mehr universal gelten. Alle Demokrat*innen sind nun aufgerufen, sich deutlich dagegen zu stellen und über Parteigrenzen, politische oder weltanschauliche Grenzen hinweg für das einzusetzen, was uns alle verbindet: Menschenrechte, Rechtsstaat und Demokratie! Jede und jeder kann im eigenen Umfeld und aus der eigenen individuellen Rolle heraus einen Beitrag leisten. So viele Bürger*innen tun dies bereits, in dem sie so zahlreich auf die Straße gehen und laut „Nein!“ sagen.

Wir im Forum Netzpolitik wollen ebenfalls unseren Beitrag leisten. Mit Erik Tuchtfeld, Co-Vorsitzender des Vereins D64, wollen wir besprechen, was Digitalpolitik beitragen kann und muss, damit unsere Gesellschaft frei, offen und demokratisch bleibt. Und wir wollen gemeinsam überlegen, was wir als Gruppe oder individuell tun können, um digitale öffentliche Räume nicht den Extremisten zu überlassen, sondern uns auch dort sichtbar und laut entgegenstellen.

Als weitere TOP beraten wir einen Antrag zu Parteigremien auf der Plattform „X“ und Jan Lehmann, MdA berichtet über das digitale Jahr 2024 im Abgeordnetenhaus Berlin.

Tagesordnung:

19:00 Uhr: Begrüßung
TOP 1: Digital gegen rechts – Was kann Digitalpolitik und was können wir digital gegen rechts beitragen? (Gast: Erik Tuchtfeld, D64)
TOP 2: Ausblick auf das Digitaljahr 2024 im Berliner Abgeordnetenhaus. (Gast: Jan Lehmann, MdA)
TOP 3: ggf. Antragsberatung
TOP 4: Verschiedenes und Terminausblick
21:00 Uhr: Ende