Digitaler Stammtisch – Deutsche Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform

Wenige Gesetzgebungsverfahren haben uns im Forum Netzpolitik und die Netzcommunity insgesamt so bewegt wie die EU-Urheberrechtsreform im letzten Jahr. Die letztendlich in Bezug auf „Uploadfilter“ unverändert beschlossene Richtlinie muss nun bis Mitte 2021 in nationales Recht umgesetzt werden. Das BMJV hat dazu kürzlich einen Diskussionsentwurf veröffentlicht, der insbesondere Regeln für die Einführung der heftig umstrittenen „Uploadfilter“ enthält. Wie bei EU-Richtlinien üblich, stehen den nationalen Gesetzgebern bei einer solchen Umsetzung Spielräume zur Verfügung, von denen im Diskussionsentwurf durchaus Gebrauch gemacht wird. Auch der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) weist in einem Gutachten auf die Spielräume hin und fordert, die Interessen und Rechte der Nutzer*innen zu schützen. Wir wollen mit Euch diskutieren:

Wie positionieren wir uns zum Diskussionsentwurf des BMJV? Werden die verfügbaren Spielräume bei der Umsetzung der Richtlinie ausreichend genutzt?

EINLADUNG

Virtueller Stammtisch des Forum Netzpolitik der Berliner SPD:

Mittwoch, 15. Juli 2020

19:00-2100: Uhr

Videoschaltung per Jitsi Meet über den unten stehenden Link

TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN

• Aktueller Browser: Chrome/Chromium, Opera, Brave
• alternativ: Desktop-App für Jitsi Meet
• Computer/Mobilgerät mit Kamera und Mikrofon
• Video- und Audiotest möglich unter: https://test.webrtc.org/

PROGRAMM

19:00 Uhr                    Begrüßung

19:05 Uhr                    Impuls zum Positionspapier –
Spielräume nutzen, Verbraucherrechte sichern
Lina Ehrig, Teamleiterin Digitales und Medien (VZBV)

anschließend              Offene Frage- und Diskussionsrunde

20:40 Uhr                    Anträge und Stellungnahmen

21:00 Uhr                    Veranstaltungsende

Link zum Event: https://meet.spdnetz.de/DigitalerStammtisch

Die Veranstaltung ist voraussichtlich nicht vollständig barrierefrei. Bei Hilfebedarf bitten wir um rechtzeitige Kontaktaufnahme.