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Koalitionsvertrag Berlin
13. April 2023 um 19:00 – 21:00
Liebe Genoss*innen,
hiermit möchten wir Euch zur nächsten Sitzung des Forum Netzpolitik einladen. Die Sitzung wird online stattfinden.
In der Sitzung wollen wir uns den von SPD und CDU ausgehandelten Entwurf eines Koalitionsvertrags für Berlin anschauen und dabei einen besonderen Blick auf die digitalpolitischen Inhalte werfen. Den Entwurf für einen Koalitionsvertrag findet ihr hier: https://spd.berlin/koav/
Tagesordnung
19.00 Uhr: Begrüßung
TOP 1: Aussprache über und Bewertung des Entwurfs eines Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU
TOP 2: Antragsberatung
TOP 3: Verschiedenes
21.00 Uhr: Ende
Die Antragsfrist für den kommenden Landesparteitag endet am 22.04.23, sodass dies die letzte reguläre Sitzung vor Antragsschluss ist. Unter TOP 2 haben wir bereits einen Antrag vorliegen, der dieser Einladung als Anlage beigefügt ist. Solltet Ihr weitere Anträge für den Landesparteitag haben, sendet diese bitte bis spätestens Dienstag 11.04. an c.sinnokrot@spdnetz.de
Der Landesparteitag findet am 26.05.23 statt.
Mit solidarischen Grüßen
Carmen & Volkmar